Metzler drängt auf Lösungen: „Es ist Zeit für strukturelle Veränderungen, nicht für Nebendebatten“ / „Wir haben zu lange von Substanz gelebt.“
BERLIN/RHEINHESSEN. Die Weltwirtschaft erholt sich deutlich. Die USA preschen mit mehreren gigantischen Konjunkturpaketen vor, die Eurozone wächst um 4 %. Nur Deutschland nicht. Als einziges Industrieland der Welt stecken wir in der Rezession. „Die Gründe sind in vielen Bereichen hausgemacht“, sagt der rheinhessische Bundestagsabgeordnete Jan Metzler. „Wir müssen zur Aufholjagd ansetzen, um nicht völlig den Anschluss zu verpassen.“ Vorschläge gibt es genug, noch mangelt es aber an der Umsetzung.
„Wo sind die Innovationen? Was tun wir gegen steigende Energiepreise, Fachkräftemangel und Bürokratie?“ Das fragen sich viele in unserem Land. Für Metzler ist klar: Zu lange haben wir von unserer Substanz gelebt, es brauche jetzt praktische Lösungen, die uns auf den Weg zu wirtschaftlicher Erholung führen. Dabei rügt Metzler nicht nur die Bundesregierung, sondern übt auch Kritik an der eigenen Regierungszeit: „Uns ging es über lange Zeit wirtschaftlich blendend. Es fehlte auch deshalb der politische Wille zu tiefgreifenden und einschneidenden Reformen, um unser Land auch für die kommenden Jahrzehnte zukunftsfest zu gestalten.“
Diese Reformen sind nun längst überfällig. Während sich aber teilweise mit politischen Randthemen auseinandersetzt wird, vernachlässigt die Bundesregierung die großen Probleme. Für Metzler sind diese jedoch zentral für Deutschlands Stabilität, und „jede Ablenkung davon gleicht einer Luxusdebatte.“
Die CDU hat nun einen 5-Punkte-Plan mit konkreten Maßnahmen vorgelegt, um Menschen und Wirtschaft zu entlasten und eine erste aber deutliche Kurskorrektur vorzunehmen.
Die Punkte im Einzelnen haben es in sich: 1. Energiesteuern und Abgaben sofort und für alle senken, 2. Ein Belastungsmoratorium: Keine Gesetze, die mehr Bürokratie bedeuten, 3. Steuerfreiheit auf Überstunden, 4. Keine Erbschaftssteuer auf das Elternhaus und 5. Turbo-Abschreibungen auf Investitionen.
Für Metzler setzt jeder einzelne Punkt an einer der hinlänglich bekannten Stellschrauben an. Ein Beispiel: Energiekosten gefährden mittlerweile den Wirtschaftsstandort und damit die Grundlage unseres Wohlstands. Steigende Insolvenzen und Arbeitslosenzahlen zeigen dies. Wann erneuerbare Energien günstiger sein werden als fossile Energieträger (wie ursprünglich angedacht), steht in den Sternen. Einen Zeitplan gibt es nicht, es fehlt die positive Perspektive. Dabei wollen die meisten Bürgerinnen und Bürger die Schöpfung wahren und die Umwelt schützen. Viele glauben jedoch nicht mehr daran, dass die von uns auferlegten Maßnahmen den Klimawandel allein stoppen oder die Weltgemeinschaft überzeugen können, es uns gleichzutun. Im Gegenteil: Wir riskieren die wirtschaftliche Grundlage unseres Wohlstands und damit auch unsere Handlungsfähigkeit. Daher ist eine Beschleunigung der Planung und eine Ausweitung des Energieangebots dringend geboten.
Ein weiteres Beispiel betrifft den Bereich von Investitionen und Innovationen: Unternehmen müssen sich heute oft mit Formularen anstatt mit Geldverdienen beschäftigen. Die Bürokratie ist für viele mittlerweile lähmend. Die CDU fordert deshalb einen Stopp aller neuen Gesetze, die Bürokratie verursachen. Stattdessen wären Innovationen dringend notwendig. Metzler macht dies kritisch am Beispiel des Verbrennungsmotors fest: „In diesem Bereich sind wir Weltspitze, und auch nach 2035 werden noch Diesel und Benziner erfolgreich gebaut und verkauft, nur eben nicht mehr von uns. Wir lassen die Kernkompetenz unseres wirtschaftlichen Erfolgs hinter uns, ohne in anderen Bereichen konkurrenzfähig zu sein. Wir müssen uns fragen, wo wir als Land in Zukunft erfolgreich sein wollen.“
Es bedarf für ihn praktischer Lösungen, die Deutschland auf den Weg zur wirtschaftlichen Erholung führen: „Wir müssen unsere Wirtschaft und das Land wieder auf den richtigen Kurs bringen.“
