· 

CDU Altrheinverband präsentiert sich im Aktivmodus - Bundestagsabgeordneter Jan Metzler gratuliert neuem Vorstand

Viele Infos aus erster Hand haben Mitglieder und Freunde des CDU Altrheinverbands bei ihrem Jahresempfang im Gimbsheimer Rathaus bekommen. Der Vorsitzende des Gimbsheimer CDU, Thomas Manns, der die dreistündige Veranstaltung moderierte, konnte außerdem etliche Ehrengäste begrüßen, darunter den Bundestagsabgeordnete Jan Metzler. Dieser gratulierte dem neuen Bürgermeister der VG Eich, Max Abstein, und sah ihn als „richtigen Mann an der richtigen Stelle“. Ebenso gratulierte Metzler dem an diesem Tag frisch gewählten neuen Vorstand der CDU Altrhein und dem neuen Vorsitzenden Martin Hess aus Eich.

 

Schließlich informierte der Abgeordnete über seine Arbeit in Berlin. Dabei verwies Metzler auf innerdeutsche und weltpolitische Ereignisse, für die es keine einfachen Lösungen gebe. Er blickte aber auch optimistisch in die Zukunft angesichts eines Rekords an sozialversicherten Beschäftigten und einem Haushaltsüberschuss. Der Abgeordnete zeichnete die Entwicklung der Flüchtlingskrise nach. Seine Botschaft lautete: „Wer um Leib und Leben fürchten muss, der muss hier ein Bleiberecht bekommen“. Dennoch dürfe dieses Gastrecht nicht missbraucht werden.

 

Auch der Bürgermeister der VG Wörrstadt, Markus Conrad, gratulierte seinem neuen Amtskollegen Abstein und ging der Frage nach, wo die beiden Verbandsgemeinden künftig stärker zusammenarbeiten können. Als ein Beispiel nannte Conrad die gemeinsame Überwachung des fließenden Verkehrs durch seine VG. Ebenso überbrachte Conrad die Grußworte des Kreisvorstandes und versprach als Fraktionsvorsitzender im Kreistag: „Wir werden auch in Zukunft Akzente setzen – wir sind die gestaltende Kraft!“. Beim Thema Flüchtlinge hielt er vor allem eine schnelle Registrierung und einen beschleunigten Entscheidungsprozess für wichtig. Empfangszentren wie sie die CDU Landesvorsitzende Julia Klöckner fordert, seien dabei hilfreich. Gleichwohl bräuchten die Kommunen genügend Personal. „Wir müssen aus dem Krisenmodus in den Aktivmodus“ sagte Conrad. Das Thema lasse sich auch als eine Chance sehen.Erneut machte Metzler deutlich, worauf er schon im Sommer hingewiesen hatte: dass es zwar keine moralische Obergrenze im Asylrecht gebe, aber eine faktische Belastungsgrenze. Auch könne man das Problem nicht nur auf die Länder in Europa mit Außengrenzen abstellen. „Das ist eine Frage der europäischen Solidarität“. Zentrale Aufgabe sei der Schutz der europäischen Außengrenzen, wobei auch Griechenland gefordert sei. Der Ansatz von Angela Merkel, eine europäische Lösung zu finden, sei daher wichtig. Applaus erhielt der Bundestagsabgeordnete für den Ausspruch: „Der europäische Einigungsprozess ist aller Mühe wert."

 

Maximilian Abstein präsentierte seine Ideen, wie er die VG Eich voranbringen will. Er sprach Familienpolitik, Wirtschaftsförderung und den Ausbau der digitalen Infrastruktur an, berichtete aber auch von den Versuchen, die Schließung der Metro, dem mit 400 Arbeitsplätzen größten Arbeitgeber der VG, zu verhindern. „Wir werden weiter dafür kämpfen, dass der Standort erhalten wird!“, versicherte er. Die Diskussion um den Retentionsraum im Bereich Gimbsheim und Eich werde seine Verbandsgemeinde noch länger beschäftigen, prognostizierte er. Weiterhin sprach er die geplante interkommunale Zusammenarbeit der VG Eich mit der Stadt Worms beim Brandschutz an. Demnach sollen Feuerwehrleute aus der Verbandsgemeinde Nachbarschaftshilfe leisten, wenn es im Wormser Stadtteil Ibersheim brennt. Abstein sagte, dass die Unterbringung von Flüchtlingen in seiner VG vor allem wegen des hohen ehrenamtlichen Engagements so gut laufe, was jedoch nicht überlastet werden dürfe. Positiv sei auch die dezentrale Unterbringung.

 

Landtagskandidat Michael Stork, der von seinem B-Kandidaten Oliver Sack begleitet wurde, zeigte am Beispiel der Themen Bildung, Sicherheit, dass Rheinland-Pfalz mit Rot-Grün in keine Zukunft habe. Stork machte sich stark für mehr Polizisten, höhere Investitionen in die Infrastruktur und ein Integrationspflichtgesetz. Für den passenden musikalischen Rahmen sorgte die Nachwuchskünstlerin Isabelle Frey.