Schon gewusst?

Schon gewusst? · 10. März 2018
Der Deutsche Bundestag hält eine Vielzahl digitaler Angebote bereit, die das aktuelle Tagesgeschehen in Berlin zu den Bürgerinnen und Bürgern in die Wahlkreise leiten. Über das Hauptportal des Bundestages www.bundestag.de lassen sich neben der redaktionellen Aufarbeitung des Plenargeschehens auch öffentliche Anhörungen über den Livestream des Parlamentsfernsehens verfolgen. Alle Reden im Plenum sind außerdem in der Internet-Mediathek www.bundestag.de/mediathek abrufbar. Das Jugendportal...
Schon gewusst? · 19. April 2017
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt setzt eine weitere Maßnahme seiner "Strategie Leise Schiene" um: Das Fahrverbot für laute Güterwagen. Der Deutsche Bundestag hat kürzlich das von Dobrindt initiierte Gesetz in zweiter und dritter Lesung beschlossen. Ziel dabei: Mehr Mobilität schaffen und gleichzeitig den Schienenlärm bis 2020 halbieren. Dobrindt: "Dazu fördern wir die Umrüstung von Güterwagen auf Flüstertechnik, investieren in Lärmschutz an Strecken und verschärfen die...

Schon gewusst? · 02. Januar 2017
Zahlreiche gesetzliche Neuregelungen sind am 1. Januar 2017 wirksam geworden. Egal ob Pflegeversicherung, Mindestlohn, Flexi-Rente, Hartz-IV-Regelsatz oder Kindergeld. Nachfolgend erhalten Sie einen kleinen Überblick über die wichtigsten Punkte: Pflegeversicherung: Das aktuelle Pflegestärkungsgesetz ist die weitreichendste Reform seit Einführung der Pflegeversicherung, da es das Pflegesystem für Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegekräfte grundlegend verändert und verbessert. Auch...
Schon gewusst? · 13. Dezember 2016
Kürzlich hat das Bundeskabinett die Novellierung der Sportanlagenlärmschutzverordnung beschlossen. Sobald auch der Bundesrat zugestimmt hat, wird die Verordnung verkündet und tritt drei Monate später in Kraft. Viele Sportvereine und -verbände warten dringend auf diese Neuregelung, um den Spielbetrieb auf Sportanlagen zu fördern. Mit der Novellierung werden die Immissionsrichtwerte für die abendlichen Ruhezeiten von 20:00 bis 22:00 Uhr sowie die Ruhezeiten an Sonn- und Feiertagen von...

Schon gewusst? · 29. September 2016
Der Staat trägt die Verantwortung für die Gewährleistung der inneren Sicherheit. Für die CDU/CSU-Fraktion ist der Schutz der Bürger vor Terrorismus und Kriminalität eine zentrale Aufgabe der Politik. Viel ist schon geschehen, doch weitere Schritte sind nötig. So haben der Bundesinnenminister im August und die CDU/CSU-Fraktion auf ihrer Klausurtagung Anfang September eine Reihe von Vorschlägen vorgelegt. Was bisher verwirklicht wurde und welche Maßnahmen geplant sind, ist nachfolgend...
Schon gewusst? · 12. September 2016
Für Kulturstaatsministerin Monika Grütters ist das Thema Medienkompetenz eine Herzensangelegenheit. fragFINN lädt Kinder dazu ein „die digitale Welt behütet zu entdecken und in einem geschützten Surfraum selbstständig die ersten Schritte im Internet zu tun. fragFINN schafft Vertrauen in der zuweilen beängstigend anonymen weiten Welt des Internets.“ Positiv beurteilte Grütters die Neuerung der Seite: „Mit dem Relaunch der Kindersuchmaschine ist fragFINN.de auf dem neusten Stand der...

Schon gewusst? · 06. September 2016
Nächster Schritt bei der Förderung der Elektromobilität: Ab sofort können Projektideen für praxisnahe Forschungs- und Demonstrationsvorhaben zur Förderung der batterieelektrischen Elektromobilität beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eingereicht werden. „Elektromobilität hat großes Potenzial – insbesondere im Öffentlichen Personennahverkehr und im städtischen Wirtschaftsverkehr. Diese Potenziale gilt es auszuschöpfen. Deshalb fördern wir mit 30...
Schon gewusst? · 01. August 2016
Das heute in Kraft tretende „Routergesetz“ beendet in Deutschland den sogenannten Routerzwang. Zusammen mit den Neuregelungen zu WLAN werden die Möglichkeiten der Verbraucher in der digitalen Welt maßgeblich ausgebaut und ihre Rechte gestärkt. Matthias Machnig, Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie: „Das jüngst in Kraft getretene WLAN-Gesetz bringt uns unserem Ziel, mehr öffentliche WLAN-Hotspots in Deutschland zu haben, einen großen Schritt näher. Das...

Schon gewusst? · 01. Juni 2016
Am 1. Juni 2016 startet die erste Ausschreibungsrunde des neuen Programms STEP up! zur Förderung von Stromeinsparungen im Rahmen wettbewerblicher Ausschreibungen. Es ist Bestandteil des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz (NAPE) und führt einen neuen, marktwirtschaftlichen Ansatz ein. Es schafft für Unternehmen Anreize, in Technologien zur Stromeinsparung zu investieren. Dabei richtet es sich an Unternehmen aller Branchen, auch Energiedienstleister und Stadtwerke. Ausschreibungen von...
Schon gewusst? · 21. April 2016
Eine umfangreiche Vergleichstabelle soll Verbraucherinnen und Verbrauchern beim Stromsparen unterstützen und so dem Klimaschutz dienen. Der "Stromspiegel für Deutschland 2016" hilft dabei, den eigenen Verbrauch einzuschätzen und gegebenenfalls zu senken. Die Datensammlung wurde heute vom Bundesumweltministerium gemeinsam mit Partnern aus Forschung, Wirtschaft und Verbraucherschutz veröffentlicht. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: "Mit dem Stromspiegel können die Haushalte leicht...

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