Artikel mit dem Tag "Bevölkerungsschutzgesetz"



Neues aus Berlin · 18. November 2020
Mich haben in den letzten Tagen eine Vielzahl an Zuschriften zum 3. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage erreicht. Sie reichen von ehrlicher bürgerschaftlicher Besorgnis auf der einen Seite, bis hin zu höchst spekulativen, ja unwahren Beiträgen auf der anderen Seite. Ich möchte durch sachliche Informationen diese Bedenken entkräften. Der Gesetzestext ist öffentlich zugänglich unter: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf Auch die...