Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler begrüßt den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zur „Nationalen Industriestrategie 2030“. Kürzlich hat Altmaier das Papier, das jetzt mit Politik, Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften beraten wird, in Berlin vorgestellt. „Peter Altmaier hat eine wichtige Debatte angestoßen“, sagt Metzler. Das Papier sei eine wichtige Diskussionsgrundlage. .„Wir müssen jetzt eine Strategie finden, um unseren Wohlstand zu erhalten“. Dieser basiere auf industrieller Wertschöpfung, nur dadurch bleibe der Staat handlungsfähig.
Metzer: „Innovationen fördern, Wettbewerb erhalten – darauf kommt es an.“ Der Wirtschaftsminister setze mit seinem Konzept die richtigen Bedingungen und Anreize, Jobs in Deutschland zu sichern und gegen starke internationale Konkurrenz zu bestehen. „Deutschland darf bei der Entwicklung entscheidender Innovationen wie Künstliche Intelligenz und Biochemie den Anschluss nicht verlieren und muss Schlüsselindustrien sichern“, sagt Jan Metzler. Unser Vorsprung bei Technologie und Qualität verringere sich. In den 70er Jahren habe Deutschland seine führende Stellung in der Unterhaltungselektronik an Asien verloren. Das habe auch dazu geführt, dass Deutschland heute bei Kommunikationstechnologien wie Smartphones nie richtig Anschluss finden konnte. Eine weitere wichtige Entwicklung der letzten Jahre ist die Plattform-Ökonomie. Hier seien die Karten noch nicht endgültig verteilt.
Altmaiers Konzept sieht vor, dass der Staat in sehr wichtigen Fällen für einen befristeten Zeitraum als Erwerber von Unternehmensanteilen auftreten soll. Metzler erklärt, andere Länder förderten auch – der Markt alleine reguliere dies nicht. Es gehe bei Altmaiers Konzept um die Wiederherstellung von Wettbewerb auf Augenhöhe. So mahnt Altmaier an, dass das europäische und das deutsche Wettbewerbsrecht gegebenenfalls geändert werden müsse, um beim internationalen Wettbewerb auf eben dieser Augenhöhe zu bleiben und Firmenzusammenschlüsse leichter zu ermöglichen. „Es geht Altmaier darum, dass der Staat die Wirtschaft noch besser unterstützt und schützt“, fasst Metzler zusammen, "Durch 'nationale und europäische Champions' will man starker Konkurrenz beispielsweise aus China mehr entgegensetzen." Feindliche Übernahmen sollen deshalb in Ausnahmefällen laut Altmaier notfalls auch über staatliche Beteiligungen verhindert werden. Metzler und Altmaier blicken dabei besonders auf Industriezweige wie Elektromobilität, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz – Bereiche, in denen sie besonders viel Dynamik sehen. Dabei ist Metzler wichtig: Die Unterscheidung in gute und neue Industrie und alte und schlechte Industrie sei der falsche Weg. „Der gesamte Mittelstand muss mitgenommen und gestärkt werden“. Altmaier gehe es in seinem Konzept um verlässliche Rahmenbedingungen.
Grundsätzlich geht es bei allem Wettbewerb aber im internationalen Rahmen nicht darum, den deutschen Wohlstand auf Kosten anderer Länder zu erhalten – im Gegenteil. Metzler: „Der Erfolg einer Volkswirtschaft geht nicht automatisch zu Lasten einer anderen – alle können profitieren wenn kooperiert wird“.
Jan Metzler kennt Peter Altmaier unter anderem aus der CDU Landesgruppe Rheinland-Pfalz/Saarland und hat auch persönlich einen sehr guten Draht zu ihm. Woran sich dies zeigt? Schon vor fünf Jahren hat Altmaier dem Abgeordneten aus Rheinhessen das „Du“ angeboten. Außerdem hat Altmaier den hiesigen Wahlkreis auf Einladung Metzlers schon mehrere Male besucht. Vor drei Jahren hatte Metzler den prominenten Politiker auch als Ehrengast zu den Nibelungen-Festspielen nach Worms geholt.
